Ramaphosa packt seine besten Golfer ein und düst nach Washington – manchmal braucht es eben mehr als nur Worte, um Märchen zu entkräften.
Interview: Fragen und Antworten mit Ralph M Ertner, Geschäftsführer der Into SA Gruppe
JHM – Was ist in der vergangenen Woche im Weißen Haus in Washington in dem Treffen zwischen den Präsidenten Ramaphosa und Trump genau vorgefallen und wie hat man das im südafrikanischen Kontext zu deuten?
KapExpress: Warum ist der südafrikanische Präsident in die USA geflogen und mit wem?
RME: US-Präsident Donald Trump hat vor kurzem einen langen Katalog von Einfuhrzöllen für nahezu alle Länder dieser Welt vorgestellt. Darunter fällt auch ein neuer Zoll von 31% auf Waren für Importe aus Südafrika und die Ankündigung, dass die Handelserleichterungen unter dem AGOA-Abkommen in Zukunft wegfallen. Wie für viele andere Länder sind diese Einfuhrzölle für 90 Tage ausgesetzt, um die verschiedenen Handelspartner an den Verhandlungstisch zu bringen bzw. zwingen und bilaterale Handelsabkommen abzuschließen.
Präsident Ramaphosa ist diesem Aufruf gefolgt und ist – neben Anderen – gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden der DA und derzeitigem Landwirtschaftsminister John Steenhuisen, dem Unternehmer und Milliardär Johann Rupert sowie den professionellen Golfern Els und Goosen zu Gesprächen mit Donald Trump geflogen.
KapExpress: Aber der Empfang und das erste Treffen im Weißen Haus verliefen nicht wie erwartet, vielmehr wurden der Präsident und seine Delegation überrumpelt und mit dem verbundenen Vorwurf konfrontiert, Völkermord an weißen Südafrikanern zu begehen. Als Beweise dienten Videos und Dokumente die zwei schwarze Politiker zeigen wie sie „Tod den weißen Farmern” rufen, Zeitungsausschnitte von ermordeten Menschen die in ein Massengrab geworfen wurden sowie eine Reihe von hunderten von Kreuzen am Straßenrand, die angeblich jeweils für einen ermordeten weißen Farmer stehen. Was ist dran an diesen Vorwürfen?
RME: Schon einmal vorweg-genommen, nichts ist dran an diesen Vorwürfen. Aber der Reihe nach:
Die Videos der schwarzen Politiker sind Szenen aus dem Parlament von Julius Malema, Parteivorsitzender der EFF, der Economic Freedom Fighters, sowie des Ex-Staatspräsidenten und gegenwärtigem Präsidenten der MK-Partei, uMkhonto weSizwe, Jacob Zuma. Beide Parteien sind nicht in der Regierungsverantwortung und stellen die Opposition zur Regierung der Nationalen Einheit, da sie in den Wahlen 2024 nicht über 9% bzw. 14% hinauskamen. Sie sprechen daher nicht für die Regierung. Im Gegenteil, wie Steenhuisen Präsident Trump aufklärte, hat der Schulterschluss von ANC, DA und acht weiteren Parteien gerade deshalb stattgefunden, um diese Parteien rassistischer Extremisten aus jeglicher Regierungsverantwortung herauszuhalten, vergleichbar mit der deutschen Großen Koalition und der AfD.
Die Zeitungsauschnitte über ermordete Weiße stammen darüber hinaus nicht einmal aus Südafrika sondern aus dem Kongo und beziehen sich auf Vorfälle hinsichtlich von M23 Rebellen in einem Video von Reuters Anfang Februar des Jahres und haben nichts mit Südafrika zu tun, ein geographischer Unterschied den Präsident Trump in der Vergangenheit noch nie korrekt nachvollziehen konnte.
Abschließend die Bilder von zahlreichen Kreuzen die eine Straße flankieren. Kaum jemand hat diese Bilder gesehen und nicht einmal Präsident Ramaphosa wusste, wo sie aufgenommen wurden und mit welcher Bedeutung. Die Bilder stammen aus Normandien, einer kleinen Gemeinde nahe Newcastle im Norden der Provinz KwaZulu Natal und zeigen eine Reihe von Kreuzen, die von einer gemischt-rassigen Gruppe von Einwohnern anlässlich des Überfalls auf ein weißes Ehepaar in der Gegend aufgestellt wurden und der Opfer von tödlichen Raubüberfällen im Land gedenken soll. Der auslösende Überfall war eine Straftat von gemeinen Kriminellen, die inzwischen hinter Gittern sitzen und nicht Teil einer Serie von staatlich organisierten oder geduldeten vorsätzlichen Farmermorden. Vielmehr hat der damalige Polizeiminister, Bheki Cele, persönlich an den Ermittlungen teilgenommen, um die Täter zu überführen und es gab nach deren Verhaftung sogar Lob an der Polizeiarbeit von den Hinterbliebenen.
KapExpress: Wie ist die südafrikanische Delegation mit diesem „Überraschungsangriff” umgegangen?
RME: Zunächst war es ein guter Schachzug, eine Delegation unterschiedlicher Hautfarben und mit zwei Golfern zusammengestellt zu haben. Darüber hinaus muss man bewundern, wie Ramaphosa die Stimmung mit sanften Worten entschärft hat und sogar einen Witz darüber machte, dass er kein Flugzeug als Geschenk mitbringen konnte.
Am Ende des Tages scheinen die Differenzen zwischen Südafrika und den USA beigelegt und der Weg frei zu sein, um über angepasste Zolltarife sowie einer Verlängerung des Abkommens AGOA zu verhandeln. Darüber hinaus wurde deutlich gemacht und zugegeben, dass Südafrika ein Kriminalitätsproblem hat und dass daher die Rolle von Investitionen des Partners USA so wichtig sind, um der Bekämpfung der Kriminalität Momentum zu verschaffen. Die kommenden Wochen werden es zeigen, wie die USA in Zukunft mit Südafrika umgehen werden, aber es scheint gesichert, dass sich die bilaterale Atmosphäre deutlich verbessern wird.
