Thursday, July 18, 2024
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HomeSüdafrikaKolumnePOST SCRIPTUM! WAHLEN 2024 "Das Kabinett"

POST SCRIPTUM! WAHLEN 2024 “Das Kabinett”

Alle Augen waren auf Cyril Ramaphosa gerichtet, um die Änderungen im Kabinett bekannt zu geben. Die GNU-Koalitionsvereinbarung zeigt eine Vielzahl von Zugeständnissen auf, die von der DA, IFP und PA gemacht werden müssen, um die GNU möglich zu machen.

Die Öffentlichkeit hoffte, dass die Minister, die ihre Positionen nicht aufgrund ihrer Verdienste, sondern aus reiner Vetternwirtschaft besetzten, wie Gwede “Dr. Evil” Mantashe (Energie und Mineralien), der fremdenfeindliche Aaron Motsoaledi (Inneres) oder der rücksichtslos inkompetente Bheki Cele (Polizei), entlassen würden.

Die Realität trat ein, als der frisch wiedergewählte Präsident Ramaphosa am Sonntag, den 30. Juni 2024, endlich das Kabinett bekannt gab.

Doch der Weg zu dieser Bekanntgabe war, gelinde gesagt, steinig. Der ANC und vor allem Ramaphosa versuchten immer wieder, die glorreichen Zeiten der Alleinherrschaft wieder aufleben zu lassen, indem sie der DA, IFP und PA unbedeutende Ressorts zuteilten. Ramaphosa beharrte so sehr darauf, alle Schlüsselressorts für sich zu behalten, dass die Gespräche am Freitag, den 28. Juni, völlig ins Stocken gerieten und ein mögliches vorzeitiges Ende der Koalition drohte, während die EFF, die ihre Chance witterte, öffentlich eine Koalition zwischen EFF und ANC vorschlug.

Doch die Hartnäckigkeit des Fedex, der Exekutive der DA, und ihrer Partner setzte sich durch, und am Sonntag wurde eine Einigung über das neue Kabinett erzielt, die das Ergebnis endloser Kompromisse ist:

LANDWIRTSCHAFT – John Steenhuisen (DA)
BILDUNGSWESEN – Siviwe Gwarube (DA)
KOMMUNIKATION – Solly Malatsi (DA)
KOOPERATIVE REGIERUNG & TRADITIONELLE ANGELEGENHEITEN – Velenkosini Hlabisa (IFP)
KORREKTUR DIENST – Pieter Groenewald (VF+)
VERTEIDIGUNG & MILITÄRISCHE VETERANEN – Angie Motshekga (ANC)
ELEKTRIZITÄT & ENERGIE- Kgosientsho Ramokgopa (ANC)
BESCHÄFTIGUNG & ARBEITSPLÄTZE – Nomakhosazana Meth (ANC)
BERGBAU – Gwede Mantashe (ANC)
FINANZEN – Enoch Gondongwana (ANC)
FORSTWIRTSCHAFT, FISCHEREI & UMWELT – Dion George (DA)
GESUNDHEIT – Aaron Motsaledi (ANC)
HÖHERE BILDUNG – Nobuhle Nkabane (ANC)
HOME AFFAIRS – Leon Schreiber (DA)
HUMAN SETTLEMENTS – Mmamaloko Kubayi (ANC)
INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN – Ronald Lamola (ANC)
JUSTIZ & VERFASSUNGSENTWICKLUNG – Tembi Nkadimeng (ANC)
LANDREFORM & LÄNDLICHE ENTWICKLUNG – Mzwanele Nyontso (PAC)
MINERAL- & PETROLEUM-RESSOURCEN – Gwede Mantashe (ANC)
PLANUNG, ÜBERWACHUNG & BEWERTUNG – Maropene Ramokgopa (ANC)
POLIZEI – Senzo Mchunu (ANC)
ÖFFENTLICHER DIENST & VERWALTUNG – Mzamo Buthelezi (IFP)
ÖFFENTLICHE ARBEITEN & INFRASTRUKTUR – Dean Macpherson (DA)
KLEINUNTERNEHMENSENTWICKLUNG – Stella Ndabeni-Abrahams (ANC)
WISSENSCHAFT, TECHNOLOGIE & INNOVATION – Blade Nzimande (ANC)
SOZIALE ENTWICKLUNG – Sisisi Tolashe (ANC)
SPORT, KUNST & KULTUR – Gayton McKenzie (PA)
TOURISMUS – Patricia De Lille (Good)
HANDEL, INDUSTRIE & WETTBEWERB – Parks Tau (ANC)
TRANSPORT – Barbara Creecy (ANC)
WASSER & SANITÄRE VERSORGUNG – Pemmy Majodina (ANC)
FRAUEN, JUGEND & BEHINDERUNGEN – Sindisiwe Chikunga (ANC)

Es ist enttäuschend, wie wenig DA, IFP und PA tun konnten, um die Beibehaltung von korrupten und/oder inkompetenten Ministern wie Mantashe, Nzimande, Motshekga und Motsoaledi zu verhindern, aber letztendlich ist es ein Anfang für eine erste Phase der Säuberung von zwei Jahrzehnten mafiöser Regierungsstrukturen, auch wenn es eine Mehrheit von Vize-Ministern vom ANC gibt, die im Schatten der nicht-ANC Minister überwachen und agieren.

Ralph M Ertner, Geschäftsführer der Into SA Gruppe

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