Saturday, July 13, 2024
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Südafrika vor der großen Götterdämmerung?

In acht Wochen könnte ein politischer Orkan über Südafrika hinwegfegen. Am 29. Mai wählt das Land ein neues Parlament. Droht der einstigen Befreiungspartei ANC nach drei Jahrzehnten an der Macht tatsächlich der Machtverlust? Eine “Götterdämmerung” für die zur Selbstbedienungsmentalität verkommenen Ex-Freiheitskämpfer?

JHM – Es gibt durchaus Grund zur Skepsis. Zerfallserscheinungen, Korruption und ausufernder Klankapitalismus haben dem ANC zugesetzt. Spaltungen, Günstlingswirtschaft und Skandale um Luxusanwesen zeichnen ein Bild moralischen Verfalls. Der einstige Vordenker Nelson Mandela dürfte entsetzt sein.

Der Niedergang des ANC scheint unaufhaltsam…Wie aasfressende Geier balgen sich die Oberen um Macht und Zugriff auf Staatsgelder für ihre Luxusexistenzen. Niemand will mehr mit ihnen koalieren. Der ANC steht nur noch bei 37,5% (2019: 57,5%).

Die Economic Freedom Fighters (EFF) sind die marxistische Abspaltung des ANC unter Julius Malema. Mit drastisch xenophoben Parolen erzielte die rote EFF 2019 fast 11%, liegt aktuell aber nach gescheitertem “National Shut-Down” 2023 nur noch bei 10%.

Die uMkhonto we Sizwe (MK) Partei ist ein unheiliges Bündnis der ACT von “Ace” Magashule und dem gestürzten Ex-Präsidenten Zuma. Benannt nach dem bewaffneten Arm des ANC strebt MK vor allem in Zumas Heimatprovinz KwaZulu-Natal Stimmen an – auf Kosten des ANC. Umfragen sehen MK bei 13%.

Die Demokratische Allianz (DA) war 2019 stärkste Oppositionskraft, hat durch internen Zwist aber viele Wähler verloren. Durch die neue “Mehrparteien-Charta” hat sie sich jedoch wieder erholt. Aktuelle Umfragen: 27%.

ActionSA (ASA) unter dem Ex-Bürgermeister von Johannesburg, Herman Mashaba, war 2019 noch DA-Mitglied. Heute ist ASA selbst Oppositionskraft, bleibt aber bei 4-6%.

Die Inkatha Freedom Party (IFP) ist die alte Zulu-Partei, kann aber außerhalb KZNs kaum Wähler überzeugen. Mit Zuma und MK verliert die IFP nochmals an Rückhalt.

Wenn man dem ANC und seinen Splittergruppen eins nicht abnehmen kann, dann ist es Demokratieverständnis. Die blinden Gefolgschaften der einstigen Freiheitskämpfer ließen 2022 schon einmal Städte in Schutt und Asche legen, als es nicht nach ihrer Façon ging. Ein politischer Showdown bei einer Niederlage ist also keineswegs ausgeschlossen.

Die Uhren ticken bis zur Wahl am 29. Mai. Offiziell haben sich 350 Parteien registriert, erstmals können auch unabhängige Kandidaten antreten. Gegenwärtig formieren sich die bürgerlichen Oppositionskräfte zu einer “Mehrparteien-Charta”. Angeführt von der Demokratischen Allianz (DA) mit 27 Prozent könnte das bunte Bündnis mit der Ex-DA-Abspaltung ActionSA (4-6%), der Zulu-Partei IFP und kleineren Partnern auf 43 Prozent der 400 Parlamentssitze kommen – genug für einen Regierungswechsel.

Doch die große Frage bleibt: Werden die Massen dem folgen? Oder halten sie dem kriselnden ANC die Treue? Ein friedlicher Machtwechsel wäre zwar Demokratie pur, könnte aber auch zur Zerreißprobe werden. Südafrika steht vor einer Bewährungsprobe für den Rechtsstaat.

Aus deutscher Warte bleibt, die undurchsichtigen Entwicklungen mit einer gehörigen Portion Sarkasmus zu verfolgen.

Quelle: IntoSA-eBRIEF https://mailchi.mp/into-sa/ebrief-easter-2024

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