Am 1. November 2023 flog ich nach Kapstadt und sah zu, wie Finanzminister Enoch Godongwana die Halbzeit Haushaltsrede hielt. Was mich überraschte, war die fehlende Reaktion der Rating-Agentur Moody’s, die den Ausblick für Südafrika nicht geändert hat und Südafrika weiterhin als “stabil” einstuft.
AB-SA – In keinem der Universen, die ich besucht habe, würde ein Land einen stabilen Ausblick haben, in dem Ahnungslosigkeit in Kombination mit rücksichtsloser Schuldenmacherei und gleichzeitiger Vergabe von von Geldern an staatseigene Organisationen (SOCs), die Milliarden von Rand öffentlicher Gelder verschwenden und damit die fiskale Zukunft der südafrikanischen Wirtschaft bestimmen.
Praktisch JEDES Unternehmen im ganzen Land und in der ganzen Welt (vielleicht mit Ausnahme von Takealot) beginnt, nachdem es festgestellt hat, dass die Einnahmen um 57 Milliarden Rand geschrumpft sind, mit Plänen zur Ausgabenkürzung und wirft nicht Milliarden Rand in die SOC-Galaxi voller schwarzer Löcher oder erhöht die Gehälter um 7,5 %, wodurch mehr als 50 000 Stellen für Angestellte im öffentlichen Dienst geschaffen werden, die jährlich mehr als 1.000.000 Rand verdienen.
Finanziell angeschlagene Haushalte und Unternehmen, die immer noch versuchen, sich von einer gescheiterten COVID-Schutzpolitik zu erholen, brauchen Unterstützung und Ermutigung durch Zeichen der Hoffnung und sollten nicht hoffnungslos zusehen, wie staatliche Gelder wirkungslos vergeudet werden, während man ihnen sagt, dass Steuererhöhungen anstehen und der Zentralbankgoverneur Lesetja Kganyago keine Anstrengungen unternimmt, die Zinssätze zu senken, nur weil er “glaubt”, dass es “vielleicht” Faktoren geben könnte, die einen negativen Einfluss auf die Inflationsrate haben “könnten”.
Die Effizienz der Steuererhebung zu erhöhen bedeutet nicht, die Daumenschrauben bei den 5 % der Steuerzahler anzuziehen, die tatsächlich ihre Abgaben zahlen, sondern die bestehende Basis auf alle Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft auszudehnen, die noch nie Steuern gezahlt haben, obwohl sie es sollten.
Godongwana schwieg zu den wichtigsten Fakten, denn wir erfuhren nichts über die “wahre Lage” der Nation und es gab keine Prognosen darüber, wie die Einnahmen gesteigert werden können oder wie es mit der Schaffung von Arbeitsplätzen weitergeht, auch wegen der Bemühungen des Innenministeriums, arbeitsplatzschaffende Investitionen zu vereiteln, indem er erforderliche Visa und Genehmigungen zurückhält oder DIRCO und die Präsidentschaft, die im Zusammenhang mit der Ukraine, Israel und Palästina Erklärungen abgaben, die an eine vorsätzliche Eliminierung jeglicher ausländischer Bemühungen oder Beziehungen grenzen, die notwendig sind, um bedeutende ausländische Direktinvestitionen anzuziehen.
Darüber hinaus treiben die ungünstigen Witterungsbedingungen die Lebensmittelpreise in die Höhe, die Krankenversicherungen erhöhen die Behandlungskosten weit über die Inflation hinaus, der Rand bleibt auf seinem schwachen Niveau und hinter der Entwicklung des internationalen Ölpreises steht angesichts der Spannungen und Auseinandersetzungen um Israel und Palästina mit der Hisbollah ein großes Fragezeichen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Rede über den mittelfristigen Haushalt mehr warme Luft war, als El Niño jemals in unser Land gebracht hat. Bis zur Haushaltsrede im Februar 2024 sind das Finanzministerium und der ehrenwerte Minister sowie der Zentralbankgoverneur gut beraten, sich mit Szenarien zu befassen, in denen die Einnahmen unter 1,8 Billionen Rand fallen, das Wirtschaftswachstum sich weiter unter 0,8 % verlangsamt, ausländische Investoren durch eine fremdenfeindliche Politik weiter verprellt werden und die Rohstoffpreise weiter fallen.
Südafrika muss handeln, nicht bedenken, seine Führung muss Risiken eingehen und unpopuläre Entscheidungen treffen. Diese Entscheidungen sind sicherlich nicht die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes oder das Stopfen weiterer Steuerlöcher bei maroden staatlichen Unternehmen.
(Kreisch!) Reisst Euch zusammen, Ihr “Führungspolitiker”!
