Tuesday, February 27, 2024
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POST SCRIPTUM! Südafrika – Immigration 2023 – zwischen Untätigkeit und Operation Vulindlela

Entgegen aller Unkenrufe und Blogs werden wieder mehr Visa erteilt, als man denkt.

Vorbei sind die Zeiten, in denen ein Heer von Einwanderungsspezialisten in der Lage war, Visaanträge massenhaft zu stellen, indem sie sich an öffentlich zugängliche Antragschecklisten hielten.

Die Realität hat uns eingeholt, und nach COVID sind weniger als die Hälfte der Fachleute übrig geblieben, von denen sich drei Viertel wohl mit der Verlängerung eines Besuchervisums beschäftigen, aber nicht wissen, wie sie einen erfolgreichen Weg zu einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung finden oder wie sie sicherstellen können, dass rechtzeitig Visa ausgestellt werden, um Ausländer in ihre südafrikanischen Tochtergesellschaften und Niederlassungen zu entsenden, damit sie ihre Investitionen im Land tätigen und fördern können.

Die Verfassung hindert die derzeitige Regierung daran, ihre fremdenfeindliche Haltung gegenüber Einwanderern offen zur Schau zu stellen, weshalb sie Verfahrensänderungen, Schlupflöcher in Gesetzen und Verordnungen sowie Hintertürchen einsetzt, um die Erteilung eines befristeten Arbeitsvisums oder eines Daueraufenthalts zu verhindern.

Und als ob das alles noch nicht genug wäre, kann jedes Visum oder jede Genehmigung, die auf dem Ermessen oder der subjektiven Einschätzung des Innenministeriums (Department of Home Affairs, DHA) beruht, Opfer einer absichtlichen Fehlentscheidung oder einer Verzögerung der Bearbeitung von bis zu sieben Jahren werden.

Heißt es also “Game over” und “rien ne va plus”… alle Wetten sind verloren? Zum Glück nicht, denn es gibt noch mehr als nur die Hoffnung.

In den fast 20 Jahren, die seit der Abschaffung des Aliens Control Act zugunsten des Immigration Act vergangen sind, hat Into SA mehr als einmal mit dem DHA zusammengesessen und trotz der fast unüberwindbaren gesetzlichen Hürden, die sich im Laufe der Zeit entwickelt haben, nie ihren kooperativen Ansatz zur Lösung von Einwanderungsfragen aufgegeben. Ja, man kann vor Gericht gehen und unter bestimmten Umständen erreichen, dass das DHA gezwungen wird, bestimmte Visa oder Genehmigungen auszustellen oder zu verlängern. Und ja, es gibt immer noch Angestellte, die auf den heiligen Fluren des Departements für “fiskale Motivationen” offen sind. Into SA hat nie einen dieser Wege beschritten und wird dies auch nie tun.

Wir sind der Meinung, dass wir die internen Maßnahmen des DHA zur Reduzierung erfolgreicher Bewerbungen am besten durch die Anwendung von Gegenmaßnahmen beantworten können, indem wir ihre Motivation verstehen und ihre Spielzüge schachartig antizipieren, während wir uns vom Entwurf über die Einreichung bis hin zu den Folgemaßnahmen einschalten und involvieren.

Neben der Hoffnung auf eine neue Regierung, die die fremdenfeindlichen “Unberührbaren” abschafft, gibt es eine zunehmende Zahl von Anträgen, die reibungslos durch die Ränge der Macht und des Rechtsmissbrauchs segeln.

Unsere simbabwischen Freunde können bezeugen, wie Hoffnung in Einwanderungsfragen schmeckt, nachdem das Oberste Gericht von Gauteng am 28. Juni 2023 entschieden hat, dass die ministerielle Entscheidung über die simbabwische Ausnahmegenehmigung (“ZEP”), diese nicht zu verlängern, rechtswidrig, verfassungswidrig und ungültig war.

Parallel dazu werden der Presse Informationshäppchen zur präsidialen „Operation Vuindlela“ hingeworfen, in der Hoffnung damit vom tatsächlichen Zustand des Innenministeriums abzulenken. Versprochen werden hier im Rahmen vom Präsidenten gemeinsam mit dem Schatzmeister definierten Strukturreformen zur Genesung der Wirtschaft (aus-)gebildeten Einwanderern und bestimmten Touristen den Zugang zu Visas und Permits zu erleichtern. Die dabei – so das Präsidium – immanenten Verbesserung im Immigrationsrecht sollen sein:

1. Schaffung eines Fernarbeitsvisums und eines Visums für Firmengründer;
2. Schaffung eines Punktesystems für Arbeitsvisa; und
3. Einführung eines Systems zur Bestimmung der Vetrauenswürdigkeit von Arbeitgebern.

Soweit klingt das interessant, aber wir haben nicht einmal die Phase der Anhörung der Öffentlichkeit in auch nur einem der drei Bereiche erreicht, also abheften unter „Wahlkampfgeschwafel“ und abwarten bis ein konkreter Entwurf tatsächlich mal das Parlament zu Gesicht bekommt.

Bei allen anderen Einwanderungsanträgen muss man zunächst feststellen, wo der Antrag bearbeitet wird, sei es vor Ort, zentral in Pretoria oder bei den südafrikanischen Vertretungen im Ausland.

Es ist von größter Wichtigkeit, vor der Einreichung zu untersuchen, mit welchen Checklisten die Entscheidungsträger arbeiten, und dass eine Reihe von korrumpierten Auslandsvertretungen zwei oder mehr verschiedene Checklisten verwenden, um Ablehnungen am Schalter oder spätere Ablehnungen während der Bearbeitung zu ermöglichen. Wir müssen täglich (!) auf dem Laufenden sein, um zu wissen, ob es interne Richtlinien oder ministerielle Entscheidungen zur Änderung von Bedingungen oder Verfahren gibt.

Das Visum, das aus offensichtlichen Gründen am besten geeignet erscheint, ist vielleicht nicht das, das man beantragen sollte, weil es versteckte Bedingungen oder Verfahrensberge zu überwinden gilt.

Um die richtige Entscheidung zu treffen und eine erfolgreiche Strategie zu verfolgen, ist es wichtig, über den Tellerrand hinauszuschauen und alle möglichen Positionen der Regierung zu verstehen. Diese Strategie kann nur individuell, unvoreingenommen und gemeinsam zwischen jedem Klienten und seinem Einwanderungsberater in einem der Büros von Into SA entwickelt werden.

Ralph M Ertner, CEO Into SA Gruppe
Seien Sie nicht schüchtern und rufen Sie uns an unter +27834447044!
Aus dem Englischen übersetzt von J-H Meyer

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