Nach nur einem Monat im Amt ist Kgosientsho Ramokgopa bereits mit seinen Amtskollegen über seine Pläne für Eskom zerstritten.
Mandisa Nyathi – Es wird vermutet, dass er einige der Befugnisse von Gwede Mantashe aus dem Ministerium für Bodenschätze und Energie übernehmen wird. Aus dem Ministerium für öffentliche Unternehmen ist Pravin Gordhan besorgt über Ramokgopas Äußerungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Kohlekraftwerken und über die Auswirkungen auf die Finanzierung durch internationale Geber.
Ramokgopa wurde letzten Monat von Präsident Cyril Ramaphosa zum Elektrizitätsminister ernannt, um sich mit den Stromausfällen zu befassen, die Unternehmen und Wirtschaft in die Knie gezwungen haben. Er wird mit dem Eskom-Vorstand zusammenarbeiten, um den Energieverfügbarkeitsfaktor (EAF) des Versorgungsunternehmens zu verbessern.
Ramokgopa, der noch keine Ministerbefugnisse erhalten hat, soll angeblich einige der Aufgaben von Mantashe übernehmen. Aus Kabinettskreisen erfuhr der Mail & Guardian, dass Ramaphosa plant, das gesamte Energieministerium an Ramokgopa zu übertragen, der seit seiner Ernennung ohne Stellenbeschreibung arbeitet. Kabinettsquellen fügten hinzu, dass es auch Unmut über Ramokgopas Kommentare gebe, die Südafrikas Abkehr von der Kohle in Frage stellen.
“Dies wird in der nächsten Kabinettssitzung diskutiert werden müssen, da es wichtig ist, dass wir mit einer einheitlichen Stimme auftreten, insbesondere wenn es um internationale Angelegenheiten geht”, so die Kabinettsquelle.
Ramokgopa sagte, die Regierung müsse das Tempo überdenken, mit dem das Land ein Netto-Null-Emissionsniveau erreichen wolle, um die Wirtschaft nicht zu schädigen.
Die Verlängerung der alternden, kostspieligen Kohlekraftwerke steht im Widerspruch zu der von Ramaphosa eingeschlagenen Politik, die darauf abzielt, diese durch billigere erneuerbare Energieinfrastrukturen zu ersetzen. Ramokgopa plant, das Kabinett aufzufordern, seine Position zur Stilllegung der Kraftwerke zu überdenken und sie stattdessen weiter zu betreiben.
Am Donnerstag kündigte Ramokgopa an, er wolle die Lebensdauer der auslaufenden Eskom-Kraftwerke um weitere 20 Jahre verlängern, was mehr als 400 Milliarden Rand kosten würde. Dies hängt jedoch davon ab, ob das Kabinett ihm grünes Licht gibt.
Der Fiskus müsse in die Sanierung der Kohlekraftwerke investieren, um deren Leistung zu verbessern, und er werde dies als seine bevorzugte Option vorschlagen, wenn er dem Kabinett vor Ende April seine Pläne vorlege.
Seine Ankündigung brachte ihn in Konflikt mit Gordhan, der anmerkte, dass seine Kommentare die Investitionen internationaler Geber in Höhe von 130 Milliarden Euro gefährden könnten, die im vom Kabinett genehmigten Just Energy Transition Investment Plan (JET-IP) berücksichtigt wurden, der ein Investitionsprogramm von 1,5 Billionen Euro in den nächsten fünf Jahren vorsieht.
Auf Fragen des EFF-Generalsekretärs Mpho Maotwe im Parlament widersprach Gordhan am Dienstag der Aussage Ramokgopas und erklärte, der Plan zur Stilllegung der alten Eskom-Kraftwerke sei weiterhin auf Kurs.
Jegliche Finanzierung ist auch durch die Korruption bedroht, die das Versorgungsunternehmen plagt und die vom ehemaligen Eskom-Chef Andre de Ruyter aufgedeckt wurde, der sagte, dass Kabinettsmitglieder planten, die Kassen des Versorgungsunternehmens mithilfe von Kartellen in Mpumalanga zu plündern.
Die Angelegenheit muss noch im Parlament erörtert werden, wenn De Ruyter zurückkehrt, um die bei dem Versorgungsunternehmen aufgedeckte Korruption zu erklären.
Quelle: Mail & Guardian
