Saturday, January 28, 2023
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Cyril Ramaphosa weigert sich, zurückzutreten

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa wird trotz des Skandals um gestohlenes Geld von seiner Farm nicht zurücktreten, so sein Sprecher.

jhm – Der Streit dreht sich um die Behauptung, er habe große Bargeldsummen auf seinem Grundstück aufbewahrt und deren Diebstahl dann vertuscht.

Ein Gremium von Rechtsexperten kam zu dem Schluss, dass er sich vor Gericht verantworten muss. Ramaphosas Sprecher erklärte jedoch, er werde weiterkämpfen und nicht aufgeben, sondern eine zweite Amtszeit als Vorsitzender seiner Partei African National Congress anstreben.

“Präsident Ramaphosa tritt nicht aufgrund eines fehlerhaften Berichts zurück, und er wird auch nicht zurücktreten”, sagte Vincent Magwenya. “Es könnte im langfristigen Interesse und der Nachhaltigkeit unserer verfassungsmäßigen Demokratie liegen, weit über die Präsidentschaft Ramaphosas hinaus, dass ein solch eindeutig fehlerhafter Bericht angefochten wird”, fügte er hinzu.

Der Skandal brach im Juni aus, als ein ehemaliger südafrikanischer Spionagechef, Arthur Fraser, bei der Polizei Anzeige erstattete und den Präsidenten beschuldigte, einen Diebstahl von 4 Millionen Dollar  in bar von seiner Phala Phala Wildfarm im Jahr 2020 zu verheimlichen.

Ramaphosa gab zu, dass das Geld gestohlen worden war, sagte aber, es handele sich um 580.000 Dollar und nicht um 4 Millionen Dollar. Er gab an, dass die 580.000 Dollar aus dem Verkauf von Büffeln stammten, aber das Gremium, das von einem ehemaligen Obersten Richter geleitet wurde, hatte “erhebliche Zweifel” daran, dass ein Verkauf stattgefunden hatte.

Die Ergebnisse des Gremiums wurden dem Parlament vorgelegt, das sie prüfen und entscheiden wird, ob ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten eingeleitet wird oder nicht.

Ramaphosa steht auch unter dem Druck der Opposition und von Rivalen aus dem regierenden ANC, zurückzutreten. Er soll sich am Sonntag und Montag mit den Führungsgremien des ANC treffen, nachdem er zu einem früheren Treffen nicht erschienen war.

Der Skandal ist für Ramaphosa besonders schwerwiegend, da er mit dem Versprechen an die Macht kam, mit der Korruption aufzuräumen, die das Land unter seinem Vorgänger Jacob Zuma heimgesucht hatte. Der ANC ist nach wie vor tief gespalten zwischen den Anhängern von Zuma und denen, die Ramaphosa unterstützen.

Ramaphosa wird von seinem ehemaligen Gesundheitsminister Zweli Mkhize, der ebenfalls der Korruption beschuldigt wird, um die Führung des ANC herausgefordert werden. Der Minister streitet die Vorwürfe ab.

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