Saturday, January 28, 2023
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Family meeting verschoben, weil Ramaphosa sich wegen des vernichtenden Berichts des Phala-Phala-Ausschusses berät

Die für Donnerstagabend erwartete Ansprache von Präsident Cyril Ramaphosa an die Nation wurde verschoben, da er sich mit den Betroffenen berät.

jhm – “Wir befinden uns aufgrund des Berichts in einem beispiellosen und außergewöhnlichen Moment als konstitutionelle Demokratie, und deshalb muss jede Entscheidung, die er trifft, vom besten Interesse des Landes geleitet sein. Diese Entscheidung kann nicht überstürzt und in Eile getroffen werden. Wir entschuldigen uns für den hier entstandenen Eindruck, dass er sich heute Abend an die Nation wenden würde”, sagte der Sprecher des Präsidenten Vincent Magwenya.

Die Verschiebung erfolgte inmitten von Spekulationen über einen möglichen Rücktritt Ramaphosas, nachdem das Expertengremium der Sektion 89 zu dem Schluss gekommen war, dass er möglicherweise einen schweren Verstoß gegen das Gesetz und ein schweres Fehlverhalten im Sinne der Verfassung begangen hat.

“Der Präsident ist sich der Dringlichkeit und des Ausmaßes dieser Angelegenheit bewusst und weiß, was sie für das Land und die Stabilität der Regierung bedeutet. Aus diesem Grund arbeitet er noch immer an dem Bericht und spricht mit Akteuren und Interessenvertretern in der Regierungspartei und der Allianz.”, sagte Magwenya.

Der Bericht kam zu dem Ergebnis, dass Ramaphosa über die Herkunft der im Februar 2020 von seiner Phala Phala Farm gestohlenen Devisen Rechenschaft ablegen muss.
Er betonte, Ramaphosa müsse dem Land noch mitteilen, welche Maßnahmen er zu ergreifen gedenke.

Am Mittwoch, nachdem der Bericht dem Sprecher der Nationalversammlung, Nosiviwe Mapisa-Nqakula, übergeben worden war, beteuerte Ramaphosa seine Unschuld und sagte:  “Ich habe mich während meiner gesamten Amtszeit als Präsident bemüht, nicht nur meinen Eid zu halten, sondern auch ein Beispiel für den Respekt vor der Verfassung, ihren Institutionen, einem ordnungsgemäßen Verfahren und dem Gesetz zu geben. Ich bestreite kategorisch, dass ich diesen Eid in irgendeiner Weise verletzt habe, und ich bestreite auch, dass ich an den gegen mich erhobenen Anschuldigungen schuldig bin”.

In der Zwischenzeit soll am Freitag um 14 Uhr im Nasrec eine Sondersitzung des nationalen Exekutivausschusses (NEC) stattfinden.

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