Südafrika, Frankreich und Deutschland haben Darlehensvereinbarungen unterzeichnet, nach denen die beiden europäischen Länder Südafrika jeweils 300 Millionen Euro zu Vorzugsbedingungen zur Verfügung stellen, um die Bemühungen des Landes zu unterstützen, seine Abhängigkeit von der Kohle durch einen gerechten Übergang zu saubereren Energiequellen zu verringern.
PM – Die Darlehen werden von den Förderbanken Frankreichs und Deutschlands, AFD und KfW, über das südafrikanische Finanzministerium direkt an die südafrikanische Regierung vergeben. Die Finanzierungsvereinbarungen wurden von Cyril Ramaphosa, Präsident der Republik Südafrika, Emmanuel Macron, Präsident der Französischen Republik, und Olaf Scholz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, bei einer Zeremonie auf der 27. Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP27), die derzeit in Sharm El Sheikh, Ägypten, stattfindet, bestätigt und begrüßt.
Die Unterzeichnung ist ein wichtiger Meilenstein bei der Umsetzung der Just Energy Transition Partnership (JETP), die auf der COP26 im November letzten Jahres angekündigt wurde. Die JETP ist eine langfristige Partnerschaft zwischen Südafrika, Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union. Die JETP ist die erste Initiative dieser Art und soll Südafrika dabei unterstützen, seinen Weg zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft und einer klimaresistenten Gesellschaft zu beschleunigen.
Im vergangenen Jahr haben die Gründungspartner der JETP, die International Partners Group (IPG), zugesagt, in den nächsten drei bis fünf Jahren einen Anfangsbetrag von 8,5 Milliarden Dollar zu mobilisieren, um die Partnerschaft voranzubringen. Andreas Peschke, deutscher Botschafter in Südafrika, sagt: “Wir freuen uns sehr über diese Vereinbarungen, da sie eine sehr konkrete Umsetzung unserer Partnerschaft darstellen.”
Südafrika ist nach wie vor auf Kohle angewiesen, um den größten Teil seines Stroms zu erzeugen, und der Kohlesektor ist nach wie vor von großer Bedeutung für die Volkswirtschaft des Landes und die Lebensgrundlage zahlreicher Gemeinden.
“Vor einem Jahr hat der französische Präsident Emmanuel Macron zugesagt, dass Frankreich bereit sei, Südafrikas ehrgeiziges Dekarbonisierungsprojekt für eine gerechte Energiewende maßgeblich zu unterstützen. Mit diesem wichtigen Darlehen lassen wir diesen Worten nun Taten folgen”, sagt Arnaud Roux, Geschäftsträger der französischen Botschaft.
Audrey Rojkoff, AFD-Regionaldirektorin für das südliche Afrika und Landesdirektorin für Südafrika, sagt, dass die meisten Länder der Welt versuchen, ein Gleichgewicht zwischen unvermeidlichen kurzfristigen Kompromissen und der langfristigen Perspektive einer Zukunft zu finden, in der Natur und Menschen gedeihen. “Alle Partner können bessere Fortschritte erzielen, wenn sie ihre Erfahrungen austauschen, und die internationalen Institutionen spielen eine wichtige Rolle, indem sie den Dialog fördern. Dieses erste öffentliche Darlehen an Südafrika zielt genau auf die Förderung des politischen Dialogs zwischen unseren Ländern ab.
Sie sagt, dass neben dem Dialog und dem Wissensaustausch mit anderen Ländern auch eine kontinuierliche Forschung notwendig ist, um die potenziellen Klimarisiken und ihre Auswirkungen auf das südafrikanische Finanzsystem vollständig zu verstehen. Aus diesem Grund wird das AFD-Darlehen von Zuschüssen aus Frankreich begleitet, um mehrere südafrikanische Schlüsselakteure zu unterstützen, die an der Produktion von Wissen und der weiteren Politikentwicklung im Zusammenhang mit dem JET beteiligt sind.
“Wir begrüßen ausdrücklich das Engagement Südafrikas, die Stromerzeugung aus umweltschädlicher Kohle zu reduzieren”, sagt Frau Silke Stadtmann, Landesdirektorin der KfW Entwicklungsbank für Südafrika. “Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Klimaziele des Landes zu erreichen. Als langjähriger Partner Südafrikas unterstützen wir diese Bemühungen nicht nur mit konzessionären Krediten für notwendige Investitionen und Zuschüssen für eine gerechte Energiewende, sondern auch mit umfassenden Studien zur Energiesektorreform.”
Ismail Momoniat, amtierender Generaldirektor des Finanzministeriums, sagte, die südafrikanische Regierung begrüße die konzessionäre Finanzierung durch AFD und KfW, die Teil der Unterstützung für Südafrikas Just Transition sei, die bereits auf der COP26 angekündigt wurde. Auch wenn Südafrika angesichts des Umfangs des erforderlichen Übergangs im Kontext der aktuellen sozioökonomischen Herausforderungen – hohe Arbeitslosigkeit, große Armut und Ungleichheit – noch mehr Unterstützung für seinen Just Transition-Pfad benötigt, wird diese Finanzierung dazu beitragen, die Herausforderung der Finanzierung der entscheidenden Anpassungs- und Klimaschutzprogramme zu bewältigen und ein widerstandsfähiges, nachhaltiges und integratives Wachstum zu unterstützen. Die Mittel werden auch eine dringend benötigte Katalysatorfinanzierung für die Umsetzung des Investitionsplans für eine gerechte Energiewende darstellen, der einen gerechten Übergang zu einer kohlenstoffarmen, klimaresistenten Wirtschaft und Gesellschaft vorsieht. Diese Darlehen werden zu Vorzugsbedingungen gewährt und tragen zu den Bemühungen der Regierung bei, die steigenden Kosten der Staatsverschuldung zu mindern.
Aus dem Englischen übersetzt von J-H Meyer
