Der ehemalige Präsident Jacob Zuma hat einen Aufschub seines Prozesses bis mindestens Ende Mai erhalten.
Piet Koen, Richter am Obersten Gerichtshof in Pietermaritzburg, entschied am Montagnachmittag (11.05.2022), dass dies dem Abschluss seines Berufungsverfahrens dient, das derzeit vor dem Obersten Berufungsgericht (SCA) anhängig ist.
Koen sagte, wegen der unglücklichen Verzögerungen in dem Prozess, in dem Zuma und das französische Rüstungsunternehmen Thales wegen Betrugs, Korruption und Geldwäsche im Zusammenhang mit dem Waffendeal angeklagt sind, müsse der Fall nun “streng geführt” werden.
Er setzte den 17. Mai als Termin fest, bis das Ergebnis des Antrags vor dem Obersten Justizrat vorliegt. Abhängig von der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs werde das Verfahren am 31. Mai fortgesetzt und für den Rest des Jahres ausgesetzt.
Zuma war bei der Verhandlung am Montag nicht anwesend. Sein Anwalt Dali Mpofu sagte, er sei einige Stunden zuvor krank geworden. Er erwarte, dass die Arztberichte bis zum Ende des Tages bei Gericht eingereicht werden.
In seinem Urteil sagte Koen, er habe keinen Ermessensspielraum und müsse die Vertagung gewähren. Zuvor hatte er einen Antrag von Zuma auf Absetzung des leitenden Staatsanwalts Billy Downer von dem Verfahren in Form eines “besonderen Plädoyers” abgelehnt.
Nachdem er sich geweigert hatte, Berufung einzulegen, wandte sich Zuma an den Obersten Gerichtshof, wo sich zwei Richter ebenfalls weigerten, ihm Berufung zu gewähren. Zuma hat nun bei SCA-Präsident Mandisa Maya eine Überprüfung dieser Entscheidung beantragt.
Koen erklärte, dass die Entscheidung der beiden SCA-Richter rechtlich gesehen ausgesetzt worden sei. Es gebe daher keine Rechtsgrundlage, auf der er den Antrag auf Vertagung ablehnen und anordnen könne, dass der Prozess beginnen müsse.
