Im Department of Home Affairs läuft eine groß angelegte Operation gegen hochrangige Beamte, die der Korruption und groben Fahrlässigkeit verdächtigt werden, die den Steuerzahler Millionen von Rand kosten.
JHM – Dies bestätigte Innenminister Aaron Motsoaledi in einem Interview mit City Press, nachdem vor kurzem drei hochrangige Beamte suspendiert wurden, die beschuldigt wurden, Gerichtsbeschlüsse nicht ausgeführt zu haben, was dazu führte, dass gegen Motsoaledi und seinen Generaldirektor Livhuwani Makhode drei Haftbefehle erlassen wurden.
“Eine Säuberungsaktion in der Abteilung hat begonnen; dies ist nicht das Ende. Wir müssen im Ministerium aufräumen, wo Nachlässigkeit und Korruption an jeder Ecke zu finden sind.” sagte Motsoaledi.
Weiter sagte der Minister, er und Makhode würden alle Fälle von mutmaßlichem Betrug, Korruption und Missständen in der Verwaltung genau im Auge behalten, um sicherzustellen, dass die Beamten, die sich eines Fehlverhaltens schuldig gemacht haben, nach einer Disziplinaranhörung konsequent bestraft würden.
“Die Botschaft, die nach außen dringen muss, ist, dass ich als Minister zusammen mit meinem Generaldirektor es mit dem Konsequenzenmanagement ernst meine. Für jede Handlung eines Beamten, insbesondere im Bereich Inneres, wird es Konsequenzen geben. “Ich werde hier ein Machtwort sprechen. Wenn in der Innenpolitik wegen eines Beamten etwas schief läuft, wird es Konsequenzen geben.”
Am 21. Dezember hatte Makhode den stellvertretenden Generaldirektor für Humanressources, Nkidi Mohoboko, den Direktor für Arbeitsbeziehungen, Ditsoanelo Mosikili, und Sello Malaka, den leitenden Direktor der Abteilung für Personaldienstleistungen, suspendiert.
Den dreien wird grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen, die das Innenministerium 11 Millionen Rand an Zahlungen an jüngere Mitarbeiter gekostet hat, die eigentlich aus der Abteilung entlassen werden sollten.
Insider, die die Ermittlungen gegen die hochrangigen Beamten aus nächster Nähe verfolgen, erklärten gegenüber City Press, dass die Millionen von Rand, die die Abteilung angeblich zu Unrecht an jüngere Mitarbeiter gezahlt hat, denen die Entlassung bevorstand, nur die Spitze des Eisbergs sind.
Ein Insider zeichnete ein düsteres und besorgniserregendes Bild von den Auswirkungen der groben Fahrlässigkeit der suspendierten leitenden Beamten und sagte, das Reputationsrisiko sei immens. Die aufgetauchten Informationen, so der Insider, “zeigen, dass Regierungsbeamte die Systeme des Ministeriums systematisch ausgehebelt haben.”
“Am besorgniserregendsten ist, dass dort, wo die Dinge in Ordnung gebracht werden sollten, um die Abteilung vor einer weiteren Verschlechterung der Arbeitsabläufe zu bewahren, die Leute einfach nicht gehandelt haben.
Der Insider weiter: “Wir können sehr wohl feststellen, dass das, was passiert ist, tatsächlich vorsätzlich war.”
Gegen drei hohe Beamte werden in den nächsten Wochen Disziplinarverfahren eingeleitet.
Die Ermittlungen wegen grober Fahrlässigkeit, die sich auf Arbeitsbeziehungen und Verwaltungsangelegenheiten beziehen, wurden ausgelöst, als gegen Motsoaledi und Makhode drei Haftbefehle erlassen wurden, weil sie gerichtliche Anordnungen nicht ausgeführt hatten.
Motsoaledi: “Die Leute bringen uns vor Gericht und sagen, dass die Behörde [gerichtliche Anordnungen] nicht umsetzt … In diesem speziellen Fall wurde gegen mich und den Generaldirektor dreimal ein Haftbefehl erlassen.”
Inzwischen hat sich herausgestellt, dass der Minister und sein Generaldirektor nichts von den Gerichtsbeschlüssen wussten, da die Informationen nie an sie weitergeleitet wurden, damit die derzeit suspendierten Beamten des Ministeriums tätig werden konnten.
Motsoaledi weiter: ”Die Hauptsache ist, dass sie wegen grober Fahrlässigkeit angeklagt sind. Die Behörde verliert Geld, weil sie offensichtliche Gerichtsbeschlüsse ignoriert hat. Das Ministerium hat 11 Millionen Rand verloren, und obendrein wurde gegen mich als Minister und den Generaldirektor ein Haftbefehl wegen Missachtung des Gerichts in diesen Fällen erlassen. Der Haftbefehl gilt für uns, weil wir die Leiter des Ministeriums sind. Aber können Sie sich vorstellen, dass ein Beamter seine Arbeit nicht macht und Sie einen Haftbefehl erhalten, ohne davon zu wissen? Dies geschah, ohne dass ich und der Generaldirektor wussten, dass wir das Gericht missachteten. Wir wussten nicht, dass hier ein Beamter saß, der sich über eine gerichtliche Anordnung hinwegsetzte, indem er sie nicht ausführte. Für diese Haftbefehle gegen den Minister und den Generaldirektor wird jemand zur Rechenschaft gezogen werden müssen”.
Hochkarätige Suspendierungen werden in den kommenden Monaten und Jahren wahrscheinlich zu einer beunruhigenden Regelmäßigkeit in der Behörde gehören, wenn die Entschlossenheit von Motsoaledi und Makhode, die mutwillige Kriminalität und das grobe Fehlverhalten hochrangiger Beamter auszumerzen, wirklich stattfindet.
Wie City Press berichtet, werden neben den jüngsten Suspendierungen auch die anhängigen Disziplinarverfahren gegen hochrangige Beamte der Einwanderungsbehörde vorangetrieben, die die illegale Ausstellung von Daueraufenthaltsgenehmigungen für den flüchtigen Priester Shepherd Bushiri und seine Familie unterstützt haben sollen.
Gegen die Beamten, die vermutlich maßgeblich dazu beigetragen haben, dass Bushiri und seine Frau ihre Genehmigungen zu Unrecht erhalten haben, werden ernsthafte Disziplinarverfahren eingeleitet, nachdem interne Untersuchungen bei Homeaffairs ein ausgeklügeltes Netzwerk aufgedeckt haben, das angeblich so weit ging, dass Informationen in den Antragsformularen für die Einwanderung manipuliert und verändert wurden.
“Diese gefälschten Dokumente sind so weit verbreitet, dass Leute [wie] die Bushiris dies nicht alleine, sondern zusammen mit Beamten des Innenministeriums taten. Die Aufräumarbeiten in der Behörde für innere Angelegenheiten haben begonnen. Wenn das bedeutet, dass die gesamte Abteilung suspendiert und verhaftet werden muss, dann soll es so sein.” Ein strenger Motsoaledi: “Ich werde mich nicht auf die kleinen Fische konzentrieren, sondern auf die großen Fische in der Abteilung.”
“Irgend jemand soll einmal gesagt haben: ‘Wenn dieser Minister die Korruption im Innenministerium loswerden will, muss er zwei Drittel des Personals loswerden’. Wenn wir also zwei Drittel der Bediensteten der Abteilung entlassen müssen, um sie zu bereinigen, dann soll es so sein. Und dieser Prozess hat bereits begonnen.”
