Es war Finanzminister Tito Mboweni`s erster wirklicher Auftritt. Es war keine leichte Aufgabe, mit einem mittelfristigen Haushalt vor Parlament und Öffentlichkeit zu treten, das fast ausschließlich von seinem korrupten Vorgänger, dem Schlächter der Finanzen, Nhlanhla Nene, ausgeheckt wurde.
Nene und sein Team hatten reichlich Zeit, sich vorzubereiten und als Mboweni vor wenigen Wochen die Führung übernahm, blieb kaum Zeit, seinen eigenen Kurs festzulegen. Aber wäre das wirklich so viel anders gewesen, als das, was gestern vorgestellt wurde?
Die südafrikanische Wirtschaft tritt mit einem erwarteten BIP- Wachstum von 0,7% auf der Stelle, eine Prognose, die wir nicht teilen. Was wir jedoch teilen, sind die Fakten: Südafrika befindet sich in einer Rezession und die offiziell mit 4,9% notierte Inflationsrate ist nur so niedrig, weil die Steuermänner den zugrunde liegenden Waren- und Dienstleistungskorb so oft verändert haben, dass die Zahlen angenehm erscheinen. Die Realität sieht anders aus. Der schwache Rand trägt dazu bei, dass die Inflation der Importe weit über dem Korridor von 3% bis 6% hinausgeht und der Preis für ein Barrel Rohöl zwischen Februar 2016 und September 2018 von 35 USD auf 73 USD sich mehr als verdoppelt hat. SARS meldet weniger Steuereinnahmen.
Seine Aussage, dass „… eine Kombination aus politischer Sicherheit, wachstumsfördernden Wirtschaftsreformen, verbesserter Regierungsführung und Partnerschaften mit Wirtschaft und Arbeit der Schlüssel zur Wiederherstellung von Vertrauen und Investitionen sein wird…!“ ist ein praktischer Witz, bei dem niemand lacht, da die Realität das Gegenteil zeigt. Es gibt keine politische Sicherheit in Bezug auf Landenteignungen, zukünftige Visabestimmungen, Beschaffungspraktiken im für die öffentliche Hand, sowie BEE. Es gibt keinerlei Anzeichen für wirtschaftliche Reformen. Nene muss diese Aussage hochgewürgt haben, da die öffentliche Verwaltung im Wesentlichen nicht vorhanden ist und die Staatsbediensteten sicherlich nicht dazu geeignet sind, Vertrauen zu schaffen. Die öffentlichen Angestellten haben die wilden Streiks außer Kontrolle geraten lassen, öffentliche Plünderungen sind an der Tageordnung und eine offensichtliche Weigerung, mit der Wirtschaft zusammenzuarbeiten. Trotz allem: Glänzende Versprechen an die Gewerkschaftsmitglieder, für zweistellige Gehaltserhöhungen zu kämpfen. Nicht nachhaltig und für keinen Wirtschaftszweig nicht schmackhaft. Aufgrund der Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst, die über der Inflation liegen, ist ein Steuerloch von 30,2 Mrd. Rand entstanden.
Die Regierung lügt schamlos und das DTI versucht, Südafrika als boomendes Investitionsziel mit mehr Investitionen als je zuvor darzustellen. Das stimmt nicht und sie sollten es wissen: z.B. warum hat Volkswagen die Produktionsanlagen in Uitenhage nicht vergrößert, sondern produziert jetzt in Ruanda… Inzwischen kann Ramaphosa`s Plan, Investitionen in Höhe von 100 Milliarden US- Dollar nach Südafrika zu ziehen, bereits als epischer Fehlschlag betrachtet werden.
Aber zurück zu Mboweni, dem wir gespannt zuhörten, als er das Konjunkturpaket in Höhe von 50 Mrd. ZAR für die Wirtschaft ansprach und verriet, woher dieses Budget kommen sollte. Bitte beachten Sie, dass das Haushaltsdefizit bei 27,4 Mrd. Rand liegt und sich in den nächsten drei Jahren auf R 85 Mrd. erhöhen wird, während die Schuldenkosten bis 2026 auf 18% der Staatsausgaben steigen werden. Die Staatsausgaben werden bis 2021 die Marke von 2 Billionen ZAR erreichen, SARS hinkt mit der Rückerstattung der Mehrwertsteuer um 20 Mrd. ZAR hinterher und die langsame Wirtschaft wird zu einer weiteren Senkung der Steuererhebung von 7,6 Mrd. ZAR führen. Darüber hinaus werden drei Produkte – Weißbrotmehl, Kuchenmehl und Damenbinden – ab dem nächsten Jahr mehrwertsteuerfrei sein, was die Steuereinnahmen um weitere 1,2 Mrd. ZAR reduzieren wird.
Die Wirtschaft Südafrikas müsste etwa achtmal so schnell wachsen wie derzeit, um die Defizite auszugleichen, um das Haushaltsdefizit zu reduzieren und einen Rückgang der Arbeitslosigkeit zu erreichen. Die Hölle wird eher einfrieren, als das das passieren wird!
Während wir noch darauf warten, dass Mboweni seinen Joker zückte, aus dem der ZAR 50-Mrd.-Stimulus hervorgehen würde, präsentierte er die Zahlen, um die schwarzen Löcher in Form staatseigener Unternehmen (“SOC”) zu finanzieren. Zu den skandalösen Finanzierungszielen gehören erneut 5 Mrd. ZAR für SAA und 2,9 Mrd. ZAR für die überholten Postdienste. Er machte uns sprachlos und besorgt: Was hat der Finanzminister in der Hand gegen Pravin Gordhan, der diesem Schritt nicht zustimmen kann? Eine Gesamtverschwendung von Geldern, statt die SOCs zu verkaufen, um die Schulden und Schuldenabzahlungen zu reduzieren, wird fast 1% des neuen Budgets zur Finanzierung dieser verrotteten Unternehmen verwendet.
Schließlich wurde das Konjunkturpaket angesprochen und die Enttäuschung stand allgegenwärtig im Raum und außerhalb im Lande. Kein fester Plan, keine manuellen Rettungsmanöver und Anreize, aber die Aussage über die Herkunft dieser Mittel: “Die Finanzierung wird aus unterdurchschnittlichen und notleidenden Bereichen kommen.” Nein, was soll das heißen? Nur eine Interpretation ist vernünftig: Der Finanzminister hat keine Ahnung, wo das Budget zu finden ist, und hofft auf eine baldige Lücke, um einzugreifen und die bestehenden Budgets neu zuzuteilen. Träum weiter! Das ist so lächerlich wie unverantwortlich!
Zusammenfassend: Die südafrikanische Wirtschaft, die in Bandagen auf den steuerlichen Abgrund zu humpelt, hat einen weiteren Tritt gegen das Schienbein bekommen und sollte bald so schwer stolpern, dass sie sich nicht erholen kann. Auf dem Altar der Ignoranz und des Status quo wurden vernünftige und überfällige drastische Maßnahmen geopfert, kein Feuerwerk, nur eine Rauchsäule erscheint über der Wirtschaft, die von einem Feuer herrührt, das noch gelöscht werden muss, aber die Feurwehr glänzt durch Abwesenheit!
Ralph M Ertner, Into SA Limited
