Saturday, September 23, 2023
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POST SCRIPTUM! Präsident Ramaphosa strukturiert Kabinett neu – das Gute, das Schlechte und das Hässliche

Präsident Cyril Ramphosa hat Montag Nacht bedeutende Änderungen seines Kabinetts durchgeführt, nachdem dieses zweimal verschoben wurde.

Ramaphosa´s Ankündigung, die Ministerien zu reduzieren ist bis auf Weiteres verschoben. Er versprach aber eine Überprüfung durchzuführen. Was bedeuten das neue Kabinett und die Ernennungen der Minister und deren Stellvertreter für die ausländischen Investoren in Südafrika?
Kurz gesagt: Dieses Kabinett ist ein gefährlicher Kompromiss, der die Integrität von Ramaphosa in einem sehr frühen Stadium destabilisieren könnte. Warum? Nun, hier ist das Gute, das Schlechte und das Hässliche:
 

Das “Gute”

Staatliche Unternehmen

Ein riesiges “Daumen hoch” für die Entscheidung, die die Herrschaft einer der schlimmsten Zuma-Marionetten im Kabinett beendet. Die inkompetente und korrupte Lynne Brown ist durch den zurückgekehrten Pravin Gordhan ersetzt worden. Es gibt jetzt Hoffnung, dass statt das kopflastige Management der staatseigenen Unternehmen (SOE) zu unterstützen und mit Milliarden zu subventionierten, diese in die richtigen Bahnen geführt werden. Es besteht Hoffnung, dass die SAA verkauft wird, die Post auf den niedrigen Stellenwert in der heutigen Welt reduziert wird und SABC und ESKOM narrensicher gemacht werden, um weitere Plünderungen durch die “Elite” zu verhindern. 

Präsidentschaft (Planung, Überwachung und Evaluierung)

Ein “Besänftiger” und höchstwahrscheinlich das Ergebnis nächtlicher Beratungen mit dem ehemaligen Präsidenten Jacob Z, dass seine Ex-Frau Nkosazana Dlamini-Zuma, die härteste Herausforderin von Ramaphosa, die Büros vom ANC und des Staatspräsidenten dieses Portfolio zu übernehmen. Sie ist dafür bekannt, dass sie sich in die Politik einmischt, zum Glück in einem Büro, das die internationale Geschäftswelt kaum beeinflusst. 

Tourismus

Willkommen zurück, Derek Hanekom, wir begrüßen die Gründe für seine Ernennung: die Korrektur der Absetzung durch JZ, als dieser sich nach einer zu viel gestellten Frage in Sachen Tourismus unwohl fühlte.

 

Höhere Ausbildung

Die Kandidatin für für das Amt der stellvertretenden Präsidentin, Naledi Pandor, führt jetzt das Hochschulwesen. Diese “One-Woman-Army” aus gebildeten administrativen Fähigkeiten und einem ausgeprägten Sinn für Veränderung zum Besseren hatte bereits in früheren Ministerien wie Home Affairs oder Science and Technology Wunder vollbracht! Jetzt, da Tausende von Schülern kostenlose Bildung fordern, während sie Bildungseinrichtungen plündern und beschädigen, hat sie eine Herausforderung, und – dank Gigaba – auch die Mittel, die höhere Bildung zu subventionieren. Ich bin gespannt, was da in Zukunft passieren wird … 

Energie

Der Präsidentschaftskandidat und Minister of the Presidency der letzten vier Jahre, Jeff Radebe, übernimmt das Ruder des zerschlagenen Energieministeriums, um den Zuma-Marionetten zu folgen, deren einziger Zweck es war, Zumas verrückte Kernenergieträume durchzusetzen, die das Land ruiniert hätten! Wir erinnern uns an seine umstrittene Haltung gegenüber Nacktbildern von Mitarbeitern. Er ist sicherlich ein Mann mit einem Plan, der hoffentlich dazu führt, die weißen Elefanten in Medupi und Kusile zugunsten neuer und moderner erneuerbarer Energien zu ersetzen. 

Das “Schlechte”

Vizepräsident

Der umstrittene Ministerpräsident von Mpumalanga und stellvertretender Präsident des ANC, David “DD” Mabuza, wird stellvertretender Präsident von Südafrika sein, was nicht nur als verpasste Chance gesehen wird, eine Politikerin in diese Position zu bringen. (Die Wetten waren auf Naledi Pandor, aber sie hat es nicht geschafft.) Trotz aller Vorwürfe von Korruption (Mmusi Maimane) wurde er als Abgeordneter vereidigt und kann nun seine neue Position als “2IC” übernehmen (Zweitverantwortlicher). 

Finanzen

Wir können die freundliche Reaktion der internationalen Geschäftswelt, wie sie in den Medien propagiert wird, nicht verstehen. Nhlanhla Nene war Nachfolger von Pravin Gordhan, und obwohl er keine großen Fehler machte, schaffte er es auch nicht, Impulse die dringend benötigt werden, zu setzen. Es ist bekannt, dass er Pro-Schulden und Sozialfürsorge und Anti-Anreize für den Unternehmenssektor ist. Hoffentlich wird Standard & Poors ihn an den Praner stellen, wenn die Mehrwertsteuer- und Transportkostensteigerungen nicht rückgängig gemacht werden. 

Transport

 

Der ehemalige Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Blade Nzimande, ist zurück, nachdem er als der inkompetenteste Minister für höhere Bildung aller Zeiten entlassen wurde. Da Transport auch eines seiner früheren Portfolios war, wurde er möglicherweise in dieses Ministerium zurückversetzt, weil seine Entlassung damals ein schlechter Zug war? Haha, ein schwacher Versuch eines politischen Witzes! 

Das “hässliche”

Bodenschätze

Ramaphosa würdigte seine hinter geschlossenen ANC-Türen vereinbarten Abmachungen, indem er den ehemaligen ANC-Generalsekretär Gwede Mantashe ernannte. Ein fremdenfeindlicher Hardliner ist jetzt für den Wohlstand Südafrikas verantwortlich, der von Mega-Arbeitgebern und Garanten des südafrikanischen Wohlstands garantiert wird: den Minenbetreibern! Sie müssen angesichts seiner Vergangenheit und Kommentare geschockt sein. Keine gute Zeit, um CEO einer der Minen zu sein! 

 

Innenpolitik

Der boshafte Diktator fremdenfeindlicher Gesetzgebung, der Südafrika den Guptas übergab, ist zurück: Malusi Gigaba, der Schlächter von Familienreisen und Gupta Sympathisant übernimmt erneut die Herrschaft unseres wichtigsten Ministeriums, das ein sicheres und faires Miteinander alle Bürger und Gäste gleichermaßen im Land garantieren soll. Gute Nacht Südafrika, Auf Wiedersehen Touristen und ausländische Investoren! 

 

Internationale Beziehungen und Zusammenarbeit

Lindiwe Sisulu wurde nicht hinausgeworfen, sondern kehrt als Minister für die schwierige und komplizierte Außenpolitiken zurück? Willst du mich veräppeln?? Zumindest müssen wir uns nicht wundern, warum – von nun an – internationale Geschäfts- und politische Delegationen Südafrika wie die Pest meiden werden! Wir müssen auch nicht erwarten, viel von ihr zu sehen, da sie sich als die faulste Ministerin (Human Settlements) erwiesen hat und in den Parlamentssitzungen oder den Ausschusssitzungen im Jahr 2017 kaum anwesend war.

 

Ralph M Ertner, Into SA Limited

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