Was haben Sie erwartet? Ein Playboy-Politiker, der bisher an jeder Aufgabe und in jeder Abteilung gescheitert ist, spielt jetzt Finanzminister. Das Ergebnis ist offensichtlich gleich Null oder eher unterirdisch. Malusi Gigabas Leistung am heutigen Nachmittag während der halbjährlichen Budgetvorstellung vor dem Parlament hat die Erwartungen nur in einer Disziplin übertroffen: Enttäuschung!
Man hätte gelacht, wenn es nicht so traurig wäre, aber da stand ein Mann ohne jede Antwort und spielte mit schockierenden Tatsachen wie ein Zweijähriger mit radioaktiven Steinen spielt, die er versehentlich im Sandkasten gefunden hat.
Es fehlen einem die Worte, wenn man versucht, dem trostlosen Zustand der südafrikanischen Wirtschaft einen freundlicheren Anstrich zu geben: Die Wirtschaft befindet sich am Nullpunkt und das erwartete jährliche Wachstum des BIP wäre, wenn nicht der massive Ernteertrag gewesen wäre, der ein bisschen Bargeld in die Staatskassen gebracht hätte. Aber wie schon Aristoteles sagte: “Eine Schwalbe macht keinen Sommer und auch keinen schönen Tag!” Das Defizit der Einnahmen lässt eine Lücke von über 50 Mrd. Rand, fast 5% des BIP klaffen. Pravin Gordhan oder Trevor Manuel – sogar eine Nhlanhla Nene hätten dies erkannt und hätten die Ärmel hochgekrempelt und ihre Expertenteams auf intravenöses Red Bull gesetzt, um eine Heilung für den gegenwärtigen Zustand der Zerstörung zu entwickeln. Aber Gigaba? Nein, er hat keine Antworten, keine Strategie und keinen Plan. Er wird lieber einen “interministeriellen Ausschuss” einsetzen und sieht “die Regierung zur Haushaltskonsolidierung verpflichtet”, die die Ausgabenobergrenze beibehalten wird. Und schließlich wird ein “Presidential Task Team” Vorschläge zur Wiederherstellung der finanziellen Nachhaltigkeit entwickeln.
Und während ich sprachlos bin, läuft sein nepotistischer Sponsor JZ herum und versucht, einen Atomvertrag zu schließen, wofür es weder gute Gründe, noch ein angemessenes Budget gibt. Aber was wissen die beiden über Geld? Nichts! Und sie glauben, wie Nkandla an ihnen vorbei gegangen ist, wird auch diese Krise sich irgendwann verflüchtigen.
Aber das ist nicht die einzige Krise dieses Landes. Gigaba hat das Finanzdebakel vom Stromanbieter ESKOM, die Wasserkrise im Westkap und die drohenden Streiks für Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst nicht angesprochen. Natürlich nicht! Was kümmert ihn das DA-regierte Westkap? Und was den Lohn betrifft, wird sein Gehalt das erste sein, das nach oben korrigiert wird!
Hier sind die Highlights seiner Rede:
- Einkommensteuer wird wahrscheinlich im nächsten Jahr steigen (keine Details!)
- Tiefgreifende Verschiebung der Beziehung zwischen BIP-Wachstum und Steuererhebung (was bedeutet das? Kein Wachstum?)
- Das Haushaltsdefizit in den nächsten drei Jahren wird voraussichtliche 209 Mrd. Rand betragen (Und wo haben Sie jetzt die Ausgabenobergrenze gesehen?)
- Das Vertrauen der Steuerzahler verbessern (In verzögerten Steuererstattungen?)
- Das Wirtschaftswachstum liegt bei 0,7% anstatt der IWF-Prognose von 0,2% (wobei zu beachten ist, dass der IWF nicht von der bevorstehenden Mega-Ernte weiss)
- Es wird mehr finanzielle Forderungen der missgemanagten staatseigenen Unternehmen geben. (SAA, ESKOM, SABC und die Post eiern mit 0,2% Rentabilität herum und sollten gemäß Ramaphosa geschlossen oder verkauft werden)
- Die Brutto Staatsverschuldung wird bis 2022 bei 60% des BIP zu einem Zinspreis von 15% liegen (Danke, dass Sie alle Errungenschaften von Manuel und Gordhan neutralisiert haben!
- Fokus auf gestiegene Staatsausgaben für Bildung, Kultur, Gesundheit und Gemeindeentwicklung (Hey, was ist mit Wasser, Strom und öffentliche Verkehrsmittel?)
Gigaba gab praktisch keine Informationen über die umstrittene Einführung der nationalen Krankenversicherung oder den Kernenergie-Deal, wo sein Puppenspieler Zuma gerade dran arbeitet.
Um es zusammenzufassen: Das war kein Budget, das war das öffentliche Eingeständnis von völliger Inkompetenz und Ahnungslosigkeit und das Eingeständnis, keinen Plan zu haben. Nach der Hauslhatsrede fiel der Rand auf 13,97 zum US-Dollar und 16,47 Rand zum Euro. Bravo Minister, ein Siebenjähriger hätte einen besseren Job gemacht.
Ralph M Ertner, Into SA Limited
