Präsident Zuma zeigt sich begeistert, als er ausserhalb des hohen Hauses zu den versammelten Anhängern spricht und versichert: “Sie (die Oppositionsparteien) werden den ANC nie besiegen.” Er hat davon Abstand genommen, hinzuzufügen, dass er natürlich sich selbst damit eingeschlossen hat.
“Der ANC wird immer die führende Volkspartei sein”, wurde in einer Pressemitteilung des ANC proklamiert. “Zumas Triumph” war der Leitartikel in Politicsweb. Dann kamen die Widersprüche: “Der ANC mag die Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen haben, aber er hat das Vertrauen des Volkes verloren”, sagt Mmusi Maimane, Führer der DA, und er hat dazu aufgefordert, dass Parlament aufzulösen und fordert vorgezogene Neuwahlen.
So, wo liegt die Wahrheit?
Die Regierungspartei muss natürlich auf jeden Fall die Annahme zurückweisen, dass ihr Präsident durch die Abstimmung geschwächt wurde und dass der ANC gespalten (und deshalb auch geschwächt) ist. Wenn man beide Deutungen berücksichtigt, bleiben trotzdem schwammige Resultate. Die zwei Ansichten haben sicherlich Gemeinsamkeiten, aber unterschieden sich doch erheblich. Lassen Sie es uns auf folgende Art sehen: Es ist möglich, dass Zuma seine Ansehen vollends verloren hat, jedoch der ANC nicht gespalten ist. Es könnte sein, dass ANC-Abgeordneten zugeben, dass er sich als ein schlechter Präsidenten erwiesen hat und sogar ersetzt werden sollte. Aber damit hört es auf – das ist alles. Die Umstände lassen den Schluss nicht zu. Das Misstrauensvotum hat gezeigt, dass der ANC die geheime Wahl weder abwehren konnte, noch eine öffentliche Stimmabgabe wie sonst durchsetzen konnte. Das weist nicht darauf hin, dass es keine unterschiedliche Gruppierungen wegen der Leistungen von Präsident Zuma im Job innerhalb des ANC gibt.
Tatsächlich wissen wir bereits, dass der Führer des ANC bereits Kritiken ausgesetzt war und aufgefordert wurde, zurückzutreten. Jetzt scheint eine solche Opposition in den Reihen der Partei zu existieren. Die Zahlen sagen alles: Die Schlussabstimmung war 198 für und 177 gegen das Votum, gemäss ANC-Analyse, ein “überwältigender Misserfolg” für die Opposition. Entweder glaubt man das, oder nicht. Das die Partei nicht gespalten ist, wird von den Zahlen nicht unterstützt und ist auch nur die Version der ANC-Sprecher.
Und, wird Zuma durch die Gegenstimmen geschwächt oder durch die Unterstützung seiner Gefolgsleute gestärkt?
Die ANC-Version ist, dass 80% von ANC-Abgeordneten für ihn gestimmt haben; nur 20 % dagegen. Einige Gegenstimmen aus dem ANC-Lager wurden bei der geheimen Abstimmung offensichtlich erwartet. Aber was sich bei der Abstimmung herausgestellt hat, ist, dass ein bedeutender Anteil der ANC-Abgeordneten ernstlich besorgt war, ob sie auf das falsche Pferd gesetzt haben und ob ihre Partei die richtige Richtung nimmt.
Das Zuma gestärkt aus diesem Votum gegangen ist, erscheint immer unglaubwürdiger. Das war seine achte Vertrauensfrage. Dieses Mal war es nicht nur eine nationale, sondern auch eine weltweit verbreitete Story. Ohne in die Details zu gehen, wurde sein Ruf zerfetzt und er hat nichts weiter erreicht, als wieder einmal zu überleben.
Obwohl es nahe liegt, gibt es wohl keine Garantien, das für den ANC nach den Wahlen in 2019 alles zu Ende ist. Politik ist eine faszinierende Wissenschaft, weil sie nicht schwarz oder weiß ist, sondern Grauzonen einschließt und sich über Vorzeichen hinwegsetzt.
Paul Whelan, Into SA Limited
