Die Öffentlichkeit und das höchste Gericht verurteilen Zuma, aber der ANC nutzt seine Macht, um ihn im Amt zu halten.
Ralph M Ertner – Das erste Drittel von 2016 ist um und es scheint, jeder ist beschäftigt. Entweder mit erhöhtem Arbeitsaufkommen, mit Kämpfen oder damit, dem Land auf´s Kinn zu hauen. Batman kämpft gegen Superman, Iron Man kämpft gegen Captain America, Zuma ist im Kampf gegen das Verfassungsgericht und Südafrika kämpft gegen die Regierung.
Das ist die Tagesordnung, aber wer wird der Gewinner sein? Nun, während wir nicht nach filmischen Highlights suchen wollen, ist eine Sache sicher: Zumindest auf der Leinwand schlägt das Gute das Böse und die ehemaligen Gegner werden vereint in die Zukunft gehen. Aber zurück nach Hause: Die Realität ist etwas anderes. Während Präsident Zuma immer noch denkt, dass er als die einzigartige Supermacht über dem Gesetz und seine gesetzlichen Vertreter steht, hat die beobachtende Öffentlichkeit genug von seinen Trotz und die damit verbundenen Eskapaden. Die Stimmen, die seinen Rücktritt fordern werden lauter und lauter.
Dies ist keine neue Comic-Episode und ist weit davon entfernt, lustig zu sein. Es schadet der Gesellschaft, der Wirtschaft und dem Ruf der ehemaligen Modell-Demokratie Südafrika. Die Fragen sind die gleichen: Wann wird er zurücktreten? Droht ein zweites Simbabwe? Wer kommt zu retten?
Das Urteil des Verfassungsgerichts hat auch gezeigt, dass es Sinn machte, dass der Gesetzgeber das Büro des Public Protector geschaffen hat und forderte, es zu respektieren. Es zeigte auch, dass – anders als in Zimbabwe – die Gewaltenteilung noch intakt ist und dass Verwaltung, Legislative und Judikative eine gute Leistung ohne unzulässige Beeinflussung erbringen. Aber während bei Onkel Bob die Reinkarnation von Methusalem bis er das biblische Alter von 969 erreicht statgefunden hat, um die 3 Gewalten zu steuern, ermöglicht die aktuelle Zusammensetzung der Nationalversammlung in SA mit mehr als 50% der Sitze für den ANC das Unvermeidliche zu verhindern. Der Antrag zur Amtsenthebung war im Parlament nicht erfolgreich.
Es ist höchst unwahrscheinlich, dass dieser unerträgliche Status quo bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2019 andauern wird. Die Kommunalwahlen am 3. August 2016 werden zeigen, dass die Unterstützung des ANC schwindet. Aber jetzt muss das Land die aktuelle Präsidentschaft und Cyril Ramaphosa in seiner Warteschleife “Flughafen Präsidentschaft Südafrika” tolerieren und auf den Superhelden verzichten und sich fragen: Wo ist er, wenn man einen braucht?
Ralph M Ertner
Into SA Group
