Monday, April 22, 2024
spot_img
HomePolitikVerfassungsrechtler: „Zuma muss gehen"

Verfassungsrechtler: „Zuma muss gehen”

Verfassungsrechtsexperte Professor Shadrack Gutto stellt fest, dass Zuma gezeigt hätte, dass er nicht geneigt ist in Übereinstimmung mit der Verfassung oder der Rechtsstaatlichkeit zu handeln.

JHM – Das Institut für Accountability in SA (Verantwortlichkeit in SA) hat den ANC aufgefordert, zu erwägen Präsident Jacob Zuma abzuberufen. Seine Glaubwürdigkeit sei so verdorben, dass es „unpatriotisch" sei, wenn man ihm erlaubt, im Amt zu bleiben.

Paul Hoffman, Leiter des Instituts, zählt die Korruptionsvorwürfe gegen Zuma auf, die unter zweifelhaften Umständen im Jahr 2009 aufgekommen waren: Die Spionage-Bänder Affäre, sein Versagen, einen unabhängigen Leiter der nationalen Strafverfolgungsbehörde zu bestellen und das Nkandla Fiasko. Alles Gründe, den Präsidenten zu feuern.

"Alle diese Dinge zusammengefasst, bringen es zu dem Punkt, an dem seine persönliche Glaubwürdigkeit so gelitten hat, dass der ANC über den Austausch Zumas nachdenken sollte, falls der ANC patriotisch ist und das Land liebt", sagte Hoffman.
Zuma hat die Empfehlung des Public Protector Thuli Madonsela, dass er einen Teil der öffentlichen Gelder in Höhe 246-Millionen Rand, die in seine Privatimmobilie in Nkandla geflossen sind, ignoriert. Stattdessen entschied er, dass Polizeiminister Nkosinathi Nhleko entscheiden sollte, ob er verpflichtet ist, an den Staat zurück zu zahlen.
Madonsela schrieb Zuma am Donnerstag, er habe nicht auf ihren Nkandla Bericht reagiert. In ihrem Brief gibt sie ihm zwei Wochen, um ihr zu sagen, warum er nicht einen Teil des Geldes zurückzuzahlen will.
Verfassungsrechtsexperte Professor Shadrack Gutto sagte, Zuma hatte gezeigt, dass er nicht geneigt war, in Übereinstimmung mit der Verfassung oder der Rechtsstaatlichkeit zu handeln.
"Es ist klar, dass der Präsident versucht, den Gesetzen des Landes ausweichen", sagte er.
Gutto weiter, „Der ANC muss entscheiden, ob die Partei und das Land es sich einen Führer leisten könne, der die Verfassung und die Rechtsstaatlichkeit verhöhnt. Wenn er nicht richtig auf den Nkandla Report reagiert, dann denke ich, wird die Öffentlichkeit das Recht haben, über eine andere Lösung nachzudenken. Wir können keinen Präsidenten haben, dem Verfassung und das Gesetz egal ist. Er sollte entfernt werden".

RELATED ARTICLES

LEAVE A REPLY

Please enter your comment!
Please enter your name here



Wechselkurs € zu Rand

Veranstaltungen

TRENDING NOW

Eine der größten Hybrid-Solarkraftwerke der Welt wurde diese Woche in Südafrika offiziell in Betrieb genommen. JHM - Das norwegische Unternehmen Scatec ASA hat am 18....
Skip to toolbar
Verified by MonsterInsights